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Verband Schweizerischer Konzertlokale, Cabarets, Dancings und Discotheken
14.06.2010
Kategorie: Prostitution

Urner Obergericht verurteilt Barbetreiber


Ein Barbetreiber aus Erstfeld wurde vom Obergericht des Kantons Uri verurteilt, weil sich in seiner Bar drei ausländische Frauen nicht als Touristinnen, sondern als Prostituierte aufhielten. Vom ebenfalls erhobenen Vorwurf der Pornografie wurde er freigesprochen.

Der Fall begann mit einer verdeckten Ermittlung, die im Frühling 2004 in eine Razzia mündete. Dabei traf die Polizei im einschlägig bekannten Lokal drei illegal anwesende Frauen aus dem Ausland an. Das Landgericht verurteilte den Barbetreiber vier Jahre danach wegen Verstössen gegen das Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung.

Der Wirt ging in die Berufung, worauf das Urner Obergericht die Verurteilung aufhob. Dagegen erhob der Staatsanwalt erfolgreich Beschwerde vor Bundesgericht. Die Richter in Lausanne hoben den Freispruch auf, weil das Obergericht den Fall nach den seit 2005 geltenden Bestimmungen über die verdeckte Ermittlung beurteilt hatte.

Das oberste Gericht verlangte, dass der verdeckte Ermittlungseinsatz nach dem im 2004 geltenden Recht zu beurteilen sei. Das hat das Obergericht nun getan. Der Barbetreiber wurde zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 50 Franken verurteilt. Zusätzlich soll er auch die bereits verhängten Geldstrafen der Vorinstanzen (3000 Franken) bezahlen. Die Verfahrenskosten in der Höhe von insgesamt 5500 Franken muss der Angeklagte nur zu einem Viertel übernehmen. Der Rest geht zu Lasten der Staatskasse.