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Verband Schweizerischer Konzertlokale, Cabarets, Dancings und Discotheken
11.05.2011
Kategorie: Rauchverbot

Basler können schon bald abstimmen


Der Grosse Rat von Basel-Stadt hat entschieden, die Volksinitiative "Ja zum Nichtraucherschutz ohne kantonale Sonderregelung" ohne Gegenvorschlag und Empfehlung direkt den Bürgern vorzulegen. Das Stimmvolk erhält nun rasch jene Auswahl, die man ihm vor zwei Jahren noch vorenthalten hat.

Als sich die Basler Stimmbürger mit 52 Prozent knapp für ein Rauchverbot in Restaurants und Bars aussprachen, gab es weder einen direkten noch einen indirekten Gegenvorschlag. "Das Volk erhält nun die Auswahl, die man ihm 2008 verweigerte – die Wahl zwischen dem aktuellen rigiden Verbot und der sinnvollen Nichtraucherschutz-Regelung des Bundes", so Josef Schüpfer, Präsident des Wirteverbands Basel-Stadt.

Das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen verbietet grundsätzlich das Rauchen in den Gastlokalen. Nur bediente Fumoirs und kleine klar gekennzeichnete Raucherbetriebe sind zugelassen. Dieser gut-schweizerische Kompromiss ist heute breit anerkannt, weil das er neben den Nichtrauchern und Arbeitnehmern auch die Vielfalt der Beizenkultur schützt.

Die Volksinitiative in Basel-Stadt verlangt eine Konzentration auf das Bundesrecht. Sie wurde mit 6021 beglaubigten Unterschriften und nur gerade 43 Tage nach Publikation im Kantonsblatt eingereicht. Nie zuvor kam in Basel eine Initiative so schnell und so eindrücklich zustande.